Allgemeine Geschäftsbedingungen (Shop)

Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB erstellt über den Generator der Deutschen Anwaltshotline AG

Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und
kasaan media
Vertreten durch Marinella van ten Haarlen
Adresse: Calle Corales 34800 Puerto de la Cruz
E-Mail-Adresse: shop@thekasaantimes.de

Vertragsgegenstand

Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neue Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich/den Bereichen Physische Bücher (Soft-und Hardcover) -Downloadprodukte (ebook)
Werbepakete für de.thekasaantimes.de

über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.

Vertragsschluss

Der Vertrag kommt ausschließlich im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann.

Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:

  • Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Größe, Farbe, Anzahl)
  • Einlegen des Angebots in den Warenkorb
  • Betätigen des Buttons ‚bestellen‘
  • Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
  • Auswahl der Bezahlmethode
  • Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
  • Betätigen des Buttons ‚kostenpflichtig bestellen‘
  • Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist
  • Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.

    Vertragsdauer

    Der Vertrag hat vorbehaltlich einer Kündigung eine Laufzeit von 0 Monate. Der Gesamtpreis errechnet sich aus den folgenden Komponenten: Aus der Preisliste

    Eigentumsvorbehalt

    Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.

    Preise, Versandkosten, Rücksendekosten

    Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Pro Bestellung fallen einmalig folgende Versandkostenpauschalen an: Deutschland: € 2,50 EU: € 3,50 International: € 5,00. Bei Teillieferungen fällt die Pauschale jeweils nur einmal an. Für den Versand fallen keine weiteren Kosten an. Dies gilt ab einem Betrag von € . Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.

    Zahlungsbedingungen

    Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Rechnung bei Lieferung, Zahlungsdienstleister (PayPal). Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
    Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit der Lieferung verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Bei Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters. Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug.

    Lieferbedingungen

    Die Ware wird umgehend nach Eingang der Bestellung versandt. Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 5 Tagen. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 5 Tag nach Bestelleingang. Die Regellieferzeit beträgt 4 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Anbieter versendet die Bestellung entweder aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist oder die Bestellung wird vom Hersteller verschickt, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.

    Vertragsgestaltung

    Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen. Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges korrigieren. Hierzu kann er folgendermaßen vorgehen: Stornieren und erneut bestellen..

    Widerrufsrecht und Kundendienst

    Widerrufsbelehrung

    Widerrufsrecht

    Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

    Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,

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  • Im Falle eines Kaufvertrags: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
  • Im Falle einer Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
  • Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
  • Im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
  • Beim Zusammentreffen mehrerer Alternativen ist der jeweils letzte Zeitpunkt maßgeblich.

    Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (kasaan media, Marinella van ten Haarlen, Calle Corales 34800 Puerto de la Cruz shop@thekasaantimes.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

    Folgen des Widerrufs

    Wenn Sie diesen Vertag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie einer andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

    Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an kasaan media, Marinella van ten Haarlen, Calle Corales 34800 Puerto de la Cruz shop@thekasaantimes.de uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

    Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

    Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

    Ende der Widerrufsbelehrung

    Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

    Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.

    Datenschutz

    Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs im Internet-Shop des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden:
    kasaan media, Marinella van ten Haarlen, Calle Corales 34800 Puerto de la Cruz shop@thekasaantimes.de.

    Verhaltenskodex

    Folgendem Verhaltenskodex haben wir uns unterworfen: Datenschutzerklärung. Der Verhaltenskodex kann unter folgender URL elektronisch abgerufen werden: http://de.thekasaantimes.de/datenschutz-2/

    Salvatorische Klausel

    Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.

    Downloadshop AGBs extra

    ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (ONLINE-SHOP FÜR DOWNLOADS)
    § 1 Geltungsbereich und Anbieter
    (1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie
    bei dem Online-Shop der
    kasaan media
    Calle Corales
    34800 Puerto de la Cruz
    Tenerife
    E
    Geschäftsführer:Marinella van ten Haarlen

    tätigen.

    (2) Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an
    Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
    (3) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der
    Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen
    Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle
    künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich
    vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen
    eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen
    widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.
    (4) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
    (5) Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der
    Website oberhalb dieses Textes lesen, abrufen und ausdrucken.

    § 2 Vertragsschluss
    (1) Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf
    den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine
    unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.

    (2) Mit Anklicken des Buttons [„Jetzt zahlungspflichtig bestellen“/ „Kaufen“] geben
    Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB). Unmittelbar vor Abgabe
    dieser Bestellung können Sie die Bestellung noch einmal überprüfen und ggf.
    korrigieren.

    (3) Erst durch Freischalten des Inhalts bzw. Bereitstellen eines Links kommt der
    Vertrag zustande.

    § 3 Preise
    Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche
    Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.

    § 4 Zahlungsbedingungen; Verzug
    (1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per
    Paypal

    (2) Die Auswahl der jeweils verfügbaren Bezahlmethoden obliegt uns. Wir
    behalten uns insbesondere vor, Ihnen für die Bezahlung nur ausgewählte
    Bezahlmethoden anzubieten, beispielweise zur Absicherung unseres
    Kreditrisikos nur Vorkasse.
    (3) Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung
    auf Ihrer Kreditkarte reserviert (Autorisierung). Die tatsächliche Belastung
    Ihres Kreditkartenkontos erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem wir die Ware an Sie
    versenden.

    (4) Bei der Bezahlung mit PayPal werden Sie im Bestellprozess auf die Webseite
    des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über
    PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst
    registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung
    an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal
    zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhalten Sie
    beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar
    danach automatisch durchgeführt.

    (5) Bei Zahlung per Lastschrift haben Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge
    einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder
    aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.
    (6) Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie zur Zahlung der
    gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem
    Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des
    Verzugs an Sie versandt wird, wird Ihnen eine Mahngebühr in Höhe von 2,50
    EUR berechnet, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer bzw. höherer
    Schaden nachgewiesen wird.

    § 5 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
    (1) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre
    Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist, von uns nicht bestritten
    oder anerkannt wird oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis zu
    unserer Forderung steht.

    (2) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre
    Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

    § 6 Lieferung

    (1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware durch das
    Bereitstellen eines Links. Dieser kann von Ihnen betätigt werden und startet
    den Download auf das von Ihnen gewählte Speichermedium.
    (2) Es liegt im Verantwortungsbereich des Kunden, geeignete Software
    bereitzuhalten, die ein ordnungsgemäßes Öffnen, Bearbeiten und Ausdrucken
    der Dateien und Inhalte ermöglicht.

    § 7 Widerrufsbelehrung
    Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu
    Zwecken tätigen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer
    selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein
    Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

    Widerrufsrecht
    Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
    Vertrag zu widerrufen.

    Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von
    Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz
    genommen haben bzw. hat.
    Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
    Firma: kasaan media
    Adresse: Calle Corales
    E-Mail: shop@thekasaantimes.de
    mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
    informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular
    verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
    Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

    Folgen des Widerrufs
    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir
    von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
    zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
    Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt
    haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
    zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei
    uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
    Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben,
    es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem
    Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

    Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder
    zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die
    Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
    Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
    Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags
    unterrichten, an uns oder an zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist
    gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
    absenden.

    Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
    Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn
    dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
    Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen
    zurückzuführen ist.

    Ende der Widerrufsbelehrung

    (1) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei
    – Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren
    Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den
    Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen
    Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind oder
    – bei Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in
    einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung
    entfernt wurde.
    (2) Ein Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über
    die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen
    digitalen Inhalten, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags
    begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass
    der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der
    Widerrufsfrist beginnt und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch
    seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein
    Widerrufsrecht verliert.

    § 9 Gewährleistung

    (1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre
    Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des
    Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).
    (2) Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, beträgt
    die Haftungsdauer für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen –
    abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen – ein Jahr. Diese
    Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der
    Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der
    Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die
    ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und
    auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf
    (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die
    auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des
    Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
    (3) Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen,
    insbesondere die zweijährige Verjährungsfrist gem. § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB.
    (4) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen
    Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:
    – Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die
    Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche
    Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.

    • Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen
      Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns
      offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen.
      Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für
      später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der
      Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der
      Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
    • Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung
      oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen
      wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware
      an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die
      Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware
      entspricht.
    • Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl
      Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
    • Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

    § 10 Haftung

    (1) Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe
    Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte
    Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
    Körpers und der Gesundheit von Personen.
    (2) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit
    haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht,
    deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt
    erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen
    (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach
    beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren
    Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese
    Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

    § 11 Urheber- und Nutzungsrechte

    (1) Alle durch den Verkäufer bereitgestellten digitalen Inhalte sind
    urheberrechtlich geschützt.
    (2) Der Kunde erwirbt ein zeitlich unbegrenztes, einfaches, nicht übertragbares
    Nutzungsrecht ausschließlich für den nicht kommerziellen Gebrauch. Dem
    Kunden werden keine Verwertungsrechte eingeräumt. Insbesondere darf er
    die erworbenen Titel weder digital noch in gedruckter Form, vollständig oder
    auszugsweise verbreiten (§ 17 UrhG), öffentlich zugänglich machen (§ 19a
    UrhG) oder in anderer Form an Dritte weitergeben. Das Recht zur
    Vervielfältigung (§ 16 UrhG) ist auf Vervielfältigungshandlungen beschränkt,
    die ausschließlich dem eigenen Gebrauch dienen.
    (3) Die Einräumung der Nutzungsrechte durch den Verkäufer steht unter der
    aufschiebenden Bedingung der vollständigen Kaufpreiszahlung.
    (4) Der Nutzer ist nicht berechtigt, Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen oder
    andere Rechtsvorbehalte von den Waren zu entfernen.
    (5) Der Verkäufer ist berechtigt, zum Download bereitgestellte digitale Inhalte
    mit sichtbaren und unsichtbaren Kennzeichnungen individuell zu
    personalisieren, um die Ermittlung und rechtliche Verfolgung des
    ursprünglichen Bestellers im Falle einer missbräuchlichen Nutzung zu
    ermöglichen.
    (6) Im Fall einer unberechtigten Nutzung der digitalen Inhalte durch den Käufer
    oder einen Dritten verpflichtet sich der Käufer zur Zahlung einer von uns
    nach billigem Ermessen festzusetzenden und im Streitfall vom zuständigen
    Gericht zu überprüfenden Vertragsstrafe pro Verletzungshandlung.

    § 12 Alternative Streitbeilegung

    Die EU-Kommission hat eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung
    bereitgestellt. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im
    Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines
    Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link
    http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.
    Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag
    einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem
    Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem
    solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.

    § 13 Schlussbestimmungen

    (1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder
    werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen
    nicht berührt.
    (2) Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht
    anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations
    Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UNKaufrecht“).
    Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem Sie sich
    gewöhnlich aufhalten, bleiben von der Rechtswahl unberührt.
    (3) Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches
    Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle
    Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und
    Ihnen.
    Stand: Oktober 2018

    Copyright: HÄRTING Rechtsanwälte, www.haerting.de, vertragstexte@haerting.de
    Chausseestraße 13, 10115 Berlin, Tel. (030) 28 30 57 40, Fax (030) 28 30 57 4

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